Leobens SP-Bürgermeister Kurt Wallner denkt nicht an Rücktritt

„Das hätte die Opposition wohl gerne“, meint Leobens SP-Bürgermeister Kurt Wallner, auf die Frage, ob er nach dem unerwarteten Platzen der „Allianz für Leoben“ an einen Rücktritt denke beziehungsweise, ob er nach dem Städtetag in Leoben Mitte Juni noch für 2026 den geordneten Rückzug aus der Politik vorbereiten werde. Das Gerücht hält sich hartnäckig in der Stadt.

Er werde auf jeden Fall weitermachen, betont Wallner im Gespräch mit der Kleinen Zeitung, „um in diesen schwierigen Zeiten Stabilität zu garantieren“. Bei den derzeitigen beweglichen Verhältnissen im Gemeinderat im „freien Spiel der Kräfte“ sei es nicht klar, dass ein SP-Wunschkandidat für Wallners Nachfolge auch tatsächlich gewählt werden würde.

„Aufwändiger, aber auch spannend“
Außerdem sei er bis 2030 gewählt, die SPÖ verfüge noch über eine Mehrheit im Stadtrat und alles andere werde man sich ab jetzt im Gemeinderat eben bis auf Weiteres ausdiskutieren und mit wechselnden Mehrheiten beschließen, so Wallner. „Das ist natürlich aufwändiger und schwierig, aber auch eine spannende Herausforderung.“
Wann es also an der Spitze der Leobener Sozialdemokratie zu einer Staffelübergabe kommen wird, lässt Wallner noch offen. Eines sei für ihn vollkommen klar: „Es muss und wird einen Generationenwechsel geben.“

„Haben eine gute Personaldecke“
Konkrete Namen von Wunschkandidatinnen oder Wunschkandidaten wolle er keine nennen, nur so viel: „Wir haben eine gute Personaldecke.“ Es könne gut sein, dass jemand zum Zug komme, der noch nicht im Gemeinderat sitzt und den noch keiner auf der Liste habe.

Im Gemeinderat werde er unter dem Namen „Verantwortung für Leoben“ mit der grünen Gemeinderätin Susanne Sinz die bisherige Zusammenarbeit weiterführen – ohne die Bürgerliste Walter Reiter und mit zwei fehlenden Stimmen für die notwendige absolute Mehrheit, um Beschlüsse durchzubringen.

Nach wie vor bleibe „die Hand der SPÖ gegenüber der ÖVP“ ausgestreckt: „Den Verhandlungspartner, den Vorsitzenden und den demokratisch gewählten Bürgermeister bestimmt aber die SPÖ selbst“, meint Wallner in Richtung von VP-Stadtrat Reinhard Lerchbammer, der wie FP-Vizebürgermeister Florian Wernbacher seinen Rücktritt gefordert hatte.

„Neue Verantwortlichkeit entsteht“
Durch das „freie Spiel der Kräfte“ unter den im Gemeinderat vertretenen Parteien würde auch „eine neue Verantwortlichkeit“ für alle Oppositionsparteien entstehen, hebt Wallner hervor: „Ab sofort ist es nicht mehr möglich, die Verantwortung an die Bürgermeisterpartei abzuschieben.“
Eine Totalblockade im Gemeinderat sieht Wallner als keine große Gefahr, denn: „Einige Tagesordnungspunkte haben immer wieder zu politischen Diskussionen geführt, wie sie in einer Demokratie üblich sind. Sehr viele wurden bisher immer einstimmig beschlossen“, so Wallner.

Die Oppositionsparteien in ihrer Gesamtheit würden nun die Mehrheit im Gemeinderat repräsentieren: „Es hängt daher von jeder einzelnen Partei, von jedem einzelnen Mitglied des Gemeinderates ab, ob die Stadt Leoben weiterhin erfolgreich sein wird oder ob sie im Parteienstreit geschwächt wird“, mahnt Wallner.

Erster Testgalopp am Donnerstag
Einen ersten Testgalopp gibt es mit einem Dringlichkeitsantrag, den „Verantwortung für Leoben“ bei der Sitzung am Donnerstag einbringen wird – und dabei nach Vorgesprächen auf die Zustimmung der KPÖ hofft. Der Antrag zielt auf die Reduktion und eine Kosteneinsparung bei den Fachausschüssen ab. In Summe möchte man mit den angepeilten Maßnahmen 165.000 Euro einsparen – und damit allen Anträgen der übrigen Fraktionen zu diesem Thema zuvorkommen.

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