Leoben, 16.7.2026
Die für heute angesetzte und bereits am 25. Juni 2026 angekündigte Sitzung des Leobener Gemeinderates musste aufgrund einer hohen Anzahl von Entschuldigungen von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten der FPÖ, ÖVP und KPÖ abgesagt werden. Die Mandatare von SPÖ, Bürgerliste Reiter und Grünen waren vollzählig erschienen. Da jedoch gesetzlich die Anwesenheit von zwei Dritteln der Gemeinderatsmitglieder erforderlich ist, war die notwendige Beschlussfähigkeit nicht gegeben.
Mit dem Entfall der Sitzung konnten mehrere wichtige Tagesordnungspunkte nicht behandelt werden. Darunter fällt insbesondere die Wahl des neuen Ersten Vizebürgermeisters, die damit auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden muss.
Darüber hinaus konnte auch die dringend notwendige finanzielle Unterstützung für den DSV Leoben nicht beschlossen werden. Der Traditionsverein steht derzeit vor erheblichen Herausforderungen. Im Zuge eines laufenden Konkursverfahrens besteht die Gefahr, dass wichtige Infrastruktur und Betriebsmittel des Vereins – darunter Tribünen-Sitze, die Flutlichtanlage, ein Rasenmäher sowie weitere für den Spielbetrieb notwendige Gegenstände – demontiert und versteigert werden.
Die Absage der Gemeinderatssitzung hat somit weitreichende Auswirkungen auf zahlreiche aktuelle Anliegen der Stadt. Durch das Fernbleiben der Mandatarinnen und Mandatare von FPÖ, ÖVP und KPÖ werden zentrale Entscheidungen verzögert und die Handlungsfähigkeit der kommunalen Politik eingeschränkt.
„Gerade in schwierigen Zeiten braucht die Stadt Leoben einen arbeitsfähigen Gemeinderat und die Bereitschaft aller politischen Kräfte, Verantwortung zu übernehmen. Die heute ausgefallene Sitzung führt dazu, dass wichtige Entscheidungen zum Nachteil der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht getroffen werden konnten“, wird dazu durch die SPÖ Leoben festgehalten.
Wir setzen darauf, dass die notwendigen Beschlüsse zeitnah nachgeholt werden können, damit die anstehenden Herausforderungen rasch und im Interesse der Leobener Bevölkerung bewältigt werden.
