Leoben kann weiterhin zukunftsorientiert wirtschaften
Projekte sind ausfinanziert, die Stadt kann dabei auch Gelder aus Fördertöpfen des Bundes und Landes ausschöpfen. 2023 wird ein operativer Überschuss von 4,8 Mio. Euro erreicht. Auch die mittelfristige Planung fällt positiv aus. In den nächsten Jahren werden rd. 87 Mio. Euro investiert, die die heimische Wirtschaft stärken.
(Leoben, 28.11.2022)
Die Stadt Leoben war in den vergangenen Jahren stets darauf bedacht, nachhaltig zu wirtschaften und in zukunftsträchtige Projekte wie zeitgemäße Schul- und Kinderbetreuungseinrichtungen, klimafreundliche Mobilität, modernen Wohnbau, urbane Naherholungsräume und nachhaltige Energieversorgung zu investieren.
Vor dem Hintergrund millionenschwerer Investitionen der Leitbetriebe in den Standort Leoben galt es als Gebot der Stunde, die städtischen Investitionen in Infrastruktur und soziale Dienstleistungen zu intensivieren, um Rahmenbedingungen für eine positive Stadtentwicklung zu schaffen, lokale Wertschöpfung zu generieren und wichtige Impulse für den Arbeitsmarkt zu setzen. Selbst während der Corona-Pandemie konnten Vorzeigeprojekte wie der Live Congress umgesetzt und somit staatliche Fördermaßnahmen für kommunale Investitionstätigkeiten voll ausgeschöpft werden.
Das Budget 2023 der Stadt Leoben beläuft sich auf 97,5 Mio. Euro Einnahmen und 92,7 Mio. Euro Ausgaben. Das ergibt einen Überschuss von 4,8 Mio. Euro. Die Stadtwerke Leoben haben Einnahmen von 40 Mio. Euro und Ausgaben von 39,4 Mio. Euro und erreichen damit einen Jahresüberschuss von 600.000 Euro. Die Stadt Leoben kann somit der Daseinsvorsorge für ihre Bürger:innen nachkommen und bilanziert auch mittelfristig positiv.
„Wir haben in der Vergangenheit trotz Corona gut gewirtschaftet und investiert. So konnten wir viele Projekte umsetzen, von denen heute unterschiedliche Bereiche profitieren. Das kommt uns jetzt zugute, weil wir keinen Stillstand in der Stadtentwicklung hatten und auch die zukünftigen Vorhaben ausfinanziert sind. Es ist uns bewusst, dass wir sparsam weiterarbeiten müssen, da wir rechtliche Vorgaben bei der Leistungserbringung erfüllen müssen und nicht einfach neue Einnahmequellen generieren können. Mittelfristig gesehen wird Leoben ein ausgeglichenes Budget vorweisen können,“ betont Bürgermeister Kurt Wallner.
„Aus der laufenden, operativen Gebarung – sprich der Daseinsvorsorge – ergibt sich ein positiver Überschuss über den gesamten Betrachtungszeitrum 2022 bis 2027. Daher sind wir in der Lage, aus diesem, die vertraglichen Darlehensrückführungen vollumfänglich zu erfüllen“, ergänzt Finanzstadtrat Willibald Mautner.
Die finanziellen Ressourcen der Stadt fließen in zwei große Bereiche: In die Verwaltungstätigkeit und in Investitionen in die Infrastruktur der Stadt. Dafür stemmt die Stadt im Betrachtungszeitraum 2022 bis 2027 rund 87 Millionen Euro netto, die als Booster in die heimische Wirtschaft fließen!
Diese gilt es abzusichern, was sich angesichts der gestiegenen Nachfrage in den Bereichen Kinderbetreuung und Klimaschutz sowie der zunehmenden Ausgaben in den Bereichen Gesundheit und Soziales aufgrund der demografischen Struktur als große Herausforderung erweist. Zumal der Verteilungsschlüssel beim Finanzausgleich seitens des Bundes seit Jahrzehnten unverändert ist und sich nicht an dynamische Entwicklungen anpasst.
Knapp 40 Prozent der laufenden Einnahmen der Gemeinden stammen aus Ertragsanteilen. Aufgrund der Abschaffung der kalten Progression und anderer steuerlicher Maßnahmen werden diese im kommenden Jahr voraussichtlich um nur 1,1 Prozent gegenüber 2022 steigen. Auf der anderen Seite zeigt sich eine hohe Ausgabendynamik. Um ein vielfaches gestiegene Energiekosten, höhere Zinszahlungen bzw. gestiegene Ausgaben für den Sozialhilfeverband sowie weitere inflationsbedingte Ausgabensteigerungen lassen erwarten, dass 2023 die laufenden Ausgaben stärker wachsen werden als die Einnahmen. Das stellt die Gemeinden vor große finanzielle Herausforderungen.
Die Stadt Leoben ist sich ihrer diesbezüglichen Verantwortung und den notwendigen Maßnahmen für eine ausgeglichene Bilanz bewusst und legt dem Gemeinderat in der Sitzung am 15. Dezember 2022 mit dem Voranschlag 2023 einen entsprechend maßvoll gestalteten Budgetentwurf für das kommende Jahr vor, der angemessene bzw. bereits ausfinanzierte Investitionen in den Bereichen Schulen und Kindergärten, Ausbau der Fernwärme bzw. Umstellung des städtischen Fuhrparkes enthält.
Mit der vom Bund angekündigten Neuauflage des kommunalen Investitionsprogramms, das bereits im Corona-Jahr 2020 für eine Entlastung der kommunalen Finanzen sorgte, wird auch die Finanzkraft der Stadt Leoben mittelfristig wieder gestärkt werden und Spielraum für weitreichendere Investitionen in die kommunale Infrastruktur haben.